Stellungnahme zur Regionalklinik
Pressemitteilung der Wählergemeinschaft GfE zu der am Freitag, 26.01.2018 stattgefundenen Vortragsveranstaltung der AKSB in Aurich
Nun wo das Zentralklinikum Georgsheil Geschichte ist, stelle ich die Frage:
Wie viele Hunderttausend oder sogar Millionen von Euro wurden von den Befürwortern (Der SPD, CDU, FDP und den Grünen im Emder Rat) für Ihr Luftschloss verbrannt?
Auch an Euch liebe Ratsdamen und -herren der SPD, CDU, FDP und der Grünen, was hätte man nicht alles mit dem Geld machen können?
Hier ein paar Beispiele:
Das Borssumer Freibad und die Emsschule wären saniert, die Innenstadt hätte belebt werden können, die Schulen und Straßen wären in einem besseren Zustand und so weiter und so weiter.
Die etablierten Parteien haben wieder einmal am Bürger vorbei agiert.
Es ist kein Wunder, dass die Bürger immer mehr Ihr Vertrauen in die etablierten Parteien verlieren.
Ich hoffe, dass Ihr alle auch so viel Einsatz zeigt, wenn es um das Emder Klinikum geht.
Bernd Janssen
Ratsherr der GFE
2. Vorsitzender / Stellvertretender Fraktionssprecher
Stellungnahme der GfE zum Bürgerbegehren
Seit Wochen guckt sich die GfE die Vorgehensweise der Entscheidungsträger des Zentralklinikums an, die ohne Hemmungen Steuergelder für eine Werbekampagne gegen den Bürgerentscheid zweckentfremdet. Dieses findet bei der Wählergemeinschaft keine Akzeptanz und wird aufs Schärfste verurteilt.
Zusammen mit dem Aktionsbündnis für den Erhalt unserer Kliniken haben viele Mitglieder der GfE unter widrigsten Umständen die erforderlichen Unterschriften für einen Bürgerentscheid erfolgreich gesammelt.
Nutzen Sie diese einmalige Gelegenheit der Demokratie.
Gehen Sie am 11.06.2017 zur Wahl.
Nutzen Sie ihr Stimmrecht und stimmen Sie mit einem
JA
und damit zum Erhalt unseres Hans Susemihl Krankenhauses!
Dankeschön
Bürgerentscheid 2017
Bitte üben Sie ihr Stimmrecht aus, nutzen Sie dieses demokratische Mittel.
Sie als Bürger haben nun das letzte und entscheidende Wort.
Dafür haben wir uns in den vergangenen Wochen und Monate eingesetzt!
Erhalten Sie ihre Krankenhäuser.
DANKESCHÖN
Zur Öffentlichen Bekanntmachung des Emder Stadtrates
In einer „Öffentlichen Bekanntmachung“ der Stadt Emden in der hiesigen Presse (EZ) vom 15. Mai 2017 zu dem bevorstehenden Bürgerentscheid am 11. Juni 2017, bezieht sich der Emder Oberbürgermeister Bornemann in einer Stellungnahme auf den Rat der vorherigen Ratsperiode. In den nächsten Sätzen jedoch bezieht er sich eindeutig auf den heutigen Rat.
Die Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ distanziert sich aufs Schärfste von dieser Aussage:
Sie hat sich bei der Abstimmung am 11.05.2107 im Emder Rat, genauso wie auch die Fraktion der Linken, ausdrücklich gegen diese Aussage ausgesprochen. Deshalb gibt die GfE die Empfehlung, beim Bürgerentscheid mit einem
JA
zu stimmen. Ein entsprechender Antrag auf Änderung der Stellungnahme ist seitens der Fraktion bereits gestellt worden.
Die GfE rät den Bürgern, sich die Begründung des Bürgerbegehrens richtig durchzulesen – diese Fakten sprechen für sich!