Auf der Ratssitzung am 11.5.2017 hatten die GfE unter dem TOP 14 zusammen mit der SPD und den GRÜNEN die Weichen für die Planung, den Umbau und die Vermietung des Apollo Kinos beschlossen. Es war eine sehr kontroverse Entscheidung, die im Nachgang immer wieder von den anderen Fraktionen scharf kritisiert wurde. Immer wieder wurde von der GfE und auch anderen Fraktionen nach dem Stand des Projektes angefragt.
Die Geduld der Wählergemeinschaft ist begrenzt und wir wollen nunmehr das Projekt „Apollo“ zu einem Abschluss, wie auch immer dieser aussehen wird, bringen. Die Wählergemeinschaft hat das Gefühl, das die bereits zurückliegenden 16 Monate von der Verwaltung nicht genutzt worden sind, wieso entzieht sich unserer Kenntnis. Eine politische Entscheidung kann revidiert werden, mit diesem Gedanken muss eine Verwaltung immer leben und entsprechend dem Sprichwort „Das Eisen schmieden, so lange es heiß ist“ handeln und alles Notwendige was zu einer zügigen Realisierung eines Projektes notwendig ist, umgehend in die Wege zu leiten.
Wir haben es leider bei der damaligen Beschlussfassung versäumt, keinerlei zeitliche Komponente in die Beschlussvorlage zu fixieren, ein Fehler wie wir jetzt festgestellt haben. Es waren ja alle Befürworter für die „Mission Apollo“ auch an einer zügigen Umsetzung interessiert.
Die Wunschvorstellung bei der damaligen Ratssitzung war, dass das im Eigentum der Stadt befindliche und unter Denkmalschutz stehende Kino wieder einer kulturellen und gewerblichen Nutzung zugeführt wird, sich wirtschaftlich selber trägt und dadurch dauerhaft erhalten werden kann. Aufgrund jedoch der Tatsache, dass nunmehr viel Zeit ungenutzt verstrichen ist, wir immer noch weder einen Mietvertrag, noch eine Kostenschätzung und überhaupt einer Aussage zu Machbarkeit der Genehmigung mit der vorgesehenen Nutzung haben, sind wir zu dem Entschluss gekommen, dass die Wählergemeinschaft nunmehr einen Antrag in den Emder Rat zur Abstimmung bringen wird, in dem ein Ultimatum für das Projekt „Apollo“ gestellt wird. Wir sind zu der Überzeugung gekommen, das bei einem weiterem Verstreichen von Zeit, das Projekt nicht mehr zu realisieren ist.
Aus diesem Grund wird die Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE) eine Antrag im Emder Rat einbringen, der erneut den Verkauf des Apollokinos einbringt, wenn bis zum Frühjahr 2019 einer der folgenden Bedingungen nicht eintritt :
1. Ein final rechtskräftiger Pachtvertrag zwischen der Stadt und den Pächtern geschlossen worden ist, der keinerlei offenen Parameter mehr beinhaltet.
2. Eine Baugenehmigung mit entsprechender Nutzungsänderung zu Gewerberäumlichkeiten entsprechend den Vorgaben für eine spätere Nutzung der zukünftigen Pächter vorliegt.
3. Eine finale Kostenaufstellung sämtlicher für den Umbau erforderlichen Maßnahmen vorliegt. Die Kostenaufstellung ist aufgrund von erfolgten Ausschreibungen und somit verbindlichen Angeboten zu unterlegen.
Nach Fristablauf im Frühjahr und der Nichterfüllung nur einer der o.g. Bedingung wird die Verwaltung umgehend und unverzüglich vom Rat aufgefordert die Immobilie „Apollo“ über geeignete Vertriebswege zu veräußern und alle Maßnahmen zum Umbau oder Planung unverzüglich einzustellen.
Die GfE hat sich die Entscheidung nicht einfach gemacht, möchten aber durch das finale Ultimatum nunmehr sicherstellen, dass endlich Bewegung in das Projekt kommt und alle Beteiligten, wenn der Verwaltung an dem Projekt noch etwas liegt, dieses durch schnelles und professionelles Handeln auch zeigen.
Ferner befürchten wir, dass mit weiterem Verstreichen von wertvoller Zeit die Baupreise, die momentan stark am Steigen sind, „völlig aus dem Ruder laufen“ und auch durch mögliche Zinserhöhung ein wirtschaftlicher Erfolg für die Stadt nicht mehr darstellbar ist.
Somit stehen noch 6-7 Monate für den Abschluss von Baugenehmigung, Ausschreibung, Kalkulation und Mietvertrag zur Verfügung. Ein Zeitraum der mehr als ausreichend sein sollte, wenn man dazu noch unterstellt, das in den vergangenen 16 Monaten seit Ratsbeschluss sicherlich auch schon Schritte für die Realisierung des Projektes „Apollo“ eingeleitet wurden.
Darum bitten wir die handelnden Akteure die bis dahin noch vorhandene Zeit zu nutzen und „Alle Hebel in Gang zu setzen’“ dass dieses Projekt doch noch realisiert werden kann. Die GfE hofft mit diesem Antrag in das Projekt „etwas mehr Dynamik“ zu bringen, die wir in den letzten 16 Monaten stark vermisst haben.
Mit freundlichen Grüßen
Jochen Eichhorn,
Fraktionsvorsitzender GfE