GfE

Gemeinsam für Emden

Kategorie: Emder Krankenhaus

  • GfE fordert Entlassung von Geschäftsführer der ZK

    GfE fordert Entlassung von Geschäftsführer der ZK

    In der letzten Sitzung der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ hat der Vorstand der Wählergemeinschaft und wir Ratsherren der GfE-Fraktion über die Eskapaden des Geschäftsführers der Trägergesellschaft debattiert.
    Nach unserer Meinung ist Herr Balster als Geschäftsführer ungeeignet. Das haben allein die Ereignisse der letzten Monate deutlich gezeigt.
    Sei es die schlechte Informationspolitik gegenüber Presse und Politik,sei es sein Versuch kritische Bürger öffentlich vorzuführen, sei es sein arrogantes Auftreten während der Notaufnahmen-Diskussion, sei es die fehlende Kritikfähigkeit gegenüber Anfragen der hiesigen Zeitungen, sei es seine Auseinandersetzung mit den Chefredaktionen, sei es seine Uneinsichtigkeit gegenüber berechtigter Kritik usw. …….
    Das Herr Balster nun aber als Leiter einer öffentlichen Organisation die Anweisung gegeben hat, die hiesigen Zeitungen aus den Cafés und Kiosken der drei Krankenhäusern zu entfernen weil sie ihm scheinbar nicht genehm sind, ist ein Eingriff in die Pressefreiheit und kommt einer Zensur gleich.
    Wir haben daher Herrn Oberbürgermeister Kruithoff darüber informiert, dass wir die sofortige Kündigung von Herrn Balster fordern.

  • Dirk Balster, wie lange ist dieser Geschäftsführer noch zu halten?

    Dirk Balster, wie lange ist dieser Geschäftsführer noch zu halten?

    Die Causa Balster und die Grundpfeiler der Demokratie

    Alle in Ostfriesland erscheinenden Tageszeitungen geben eine gemeinsame Stellungnahme bezüglich des Geschäftsführers der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH ab
    Hintergrund ist eine vom Geschäftsführeram 30.07.2025 verfasste Pressemitteilung mit dem Titel
    “ Faktische Anmerkungen zur Berichterstattung der Lokalpresse über die Qualität der Arbeit unserer Teams in den Krankenhäusern Emden und Aurich“
    in welcher Balster die Berichterstattung der Lokalpresse über die Krankenhäuser in Emden und Aurich pauschal als tendenziös, fahrlässig und bewusst schädigend bezeichnet. Außerdem unterstellt Herr Balster der lokalen Presse gezielt Unsicherheit in der Bevölkerung zu schüren.
    Die leitenden Redakteurinen und Redakteure der in Ostfriesland erscheinenden Tageszeitungen appellieren an den Geschäftsführer „die Rolle einer freien, unabhängigen und kritischen Presse als Grundpfeiler unserer Demokratie zu respektieren.
    Recht haben Sie die Damen und Herren von der Presse…….
    Wie lange ist der Geschäftsführer noch zu halten?
    balster3 balster2
  • Wie soll es mit der Notfallversorgung weitergehen?

    Wie soll es mit der Notfallversorgung weitergehen?

    Wie geht es weiter mit der 24/7 Nofallversorgung in Emden und dem Landkreis Aurich
    In Emden baut sich eine heftige Welle der Empörung auf, nachdem bekannt wurde, dass die Notaufnahme in Emden nach der Eröffnung der Zentralklinik in Georgsheil geschlossen werden soll.
    Mittlerweile hat die Trägergesellschaft reagiert und möchte mit 16 „ausgewählten Kritikern“ einen Workshop zur umstrittenen Schließung der Notaufnahme veranstalten.
    Wir werden den Sinn dieser Einladung genauestens hinterfragen bevor wir zusagen und fordern die Emder Bevölkerung auf zur
    Demonstration am 17.05. 2025 zu kommen.
    Zeigt euren Bürgerwillen.
    notfallversorgung1
  • Nichteinhaltung des Bürgerenscheides schadet im hohen Maße dem Ansehen der Politik

    Nichteinhaltung des Bürgerenscheides schadet im hohen Maße dem Ansehen der Politik


    Damit wird nach Meinung der GfE-Fraktion versucht den Bürgerentscheid von 2019 mit der
    Fragestellung:

    „Sind Sie dafür, dass Ihre Stadt Emden unter Beibehaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung in Emden gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine neue kommunale Klinik im
    Raum Georgsheil baut?“

    nicht umzusetzen und die Emder Bevölkerung damit vor vermeintlich vollendete Tatsachen zu stellen dass es eine 24/7 Notfallversorgung in Emden nicht geben wird.


    Die Fragestellung des Bürgerentscheides von 2019 basiert auf einen Ratsbeschluss vom 06-02-2019. Am 26-05-2019 stimmte die Emder Bevölkerung dann darüber ab und votierte mit 54,76 % für das Zentralklinikum in Georgsheil unter Beibehaltung eine 24/7 Notfallversorgung in der Stadt
    Emden.


    Der jetzige Versuch der Trägergesellschaft, durch Balsters Aussage einen Bürgerentscheid der doppelt legitimiert ist, nicht umzusetzen ist nach unserer Meinung skandalös und nicht hinnehmbar, denn nicht schon vor der Krankenhausreform 2024, sondern schon bei der Formulierung des 2019 durchgeführten Bürgerentscheids wurde bei der Formulierung auf ein Höchstmaß an Eindeutigkeit geachtet und sehr wohl herrschte mehrheitlich Konsens im Emder Rat darüber,dass die 24 Stunden Notfallversorgung auch in der Stadt Emden vorgehalten werden soll und zwar auch dann wenn „das Klinikum dann keine Klinik mehr ist.“


    Dieses geht aus dem Protokoll der Ratssitzung vom 06-02-2019 hervor. Dort heißt es auf Seite 10 :

    „Herr Ringena (CDU) meint, wenn in einer Formulierung das Wort „Klinik“ auftauche, besage dies aus juristischer Sicht bereits eine 24-stündige Erreichbarkeit. Herr Bornemann
    pflichtet dem bei. Aber hier handele sich um die weitere 24-stündige Rund-um-die-Uhr-Versorgung in Georgsheil.
    Die Stadt Emden bringe mit Ihrer Formulierung zum Ausdruck, dass sie in Emden auch eine Rund-um-die-Uhr-Versorgung vorhalte, obwohl das Klinikum dann keine Klinik mehr sei.“

    Danach wurde in der Ratssitzung am 06-02-2019 für den am 26-05-2019 statt gefundenen Bürgerentscheid folgende begehrte Sachentscheidung (Fragestellung) beschlossen:

    „Sind Sie dafür, dass Ihre Stadt Emden unter Beibehaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung in Emden gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine neue kommunale Klinik im Raum Georgsheil baut?“

    Dieser Bürgerentscheid ist bindend, diesen jetzt von den politischen Verantwortlichen der Trägergesellschaft durch die Hintertür von einem Geschäftsführer aufzuweichen, der sich auf eine eine indirekte Aussage vor zwei Jahren in einer Zeitung bezieht, ist unredlich und schadet in einem hohem Maße, dem Ansehen der Politik. Herr Kruithoff als Oberbürgermeister und Gesellschafter der Trägergesellschaft hätte demnach schon zwei lange Jahre den jetzigen Rat und die Emder Bürger darauf hinweisen müssen, dass es bei der Umsetzung des Bürgerentscheids Probleme geben könnte.


    Dieses zu unterlassen wirft die Frage auf warum Herr Kruithoff dieses nicht tat, fürchtete er den Ausgang der öffentlichen und politischen Debatte, die jetzt stattfindet?

  • GfE wirft Trägergesellschaft Bruch der Vereinbarungen vor

    GfE wirft Trägergesellschaft Bruch der Vereinbarungen vor

    Aus dem Ostfrisischen Kurier:

    Scharfe Kritik an den Äußerungen des Kliniken-Geschäftsführers Balster: Notfallversorgung sei bindende Bedingung des Bürgerentscheids gewesen.

    Bürgerentscheide sind in Niedersachsen bindend für Verwaltung und Politik. Die Notfallversorgung in Emden ist Bestandteil des erfolgreichen Bürgerentscheids von 2019.

    Die Ratsfraktion Gemeinsam für Emden (GfE) übt deutliche Kritik an Äußerungen von Dirk Balster, Geschäftsführer der Trägergesellschaft der Zentralklinik, zur künftigen Notfallversorgung in Emden. Hintergrund ist eine Pressemitteilung zur ersten Gesundheitsklausur des Jahres 2025, in der Balster mitteilte, dass eine Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung an den bisherigen Klinikstandorten nach dem Umzug in das neue Zentralklinikum nicht mehr möglich sei.

    Nach Ansicht der GfE-Fraktion stellt diese Aussage einen klaren Bruch des bindenden Bürgerentscheids von 2019 dar. Damals hatten 54,76 Prozent der Emder Bürger dafür gestimmt, gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine neue kommunale Klinik im Raum Georgsheil zu errichten – unter der Voraussetzung, dass in Emden weiterhin eine 24/7-Notfallversorgung sichergestellt wird. Grundlage dieses Bürgerentscheids war ein Ratsbeschluss vom 6. Februar 2019, in dem ausdrücklich festgehalten wurde, dass eine solche Notfallversorgung auch unabhängig vom Status einer eigenen Klinik erhalten bleiben müsse. Bereits damals war klar definiert worden, dass eine Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit auch ohne ein vollständiges Krankenhaus aufrechterhalten werden muss.

    Die GfE wirft der Trägergesellschaft und Oberbürgermeister Tim Kruithoff, der zugleich Gesellschafter der Trägergesellschaft ist, vor, den Bürgerentscheid nun durch nachträgliche Interpretationen aufweichen zu wollen. Insbesondere kritisiert die Fraktion, dass Kruithoff und die Verantwortlichen in der Trägergesellschaft es in den vergangenen zwei Jahren unterlassen hätten, Politik und Öffentlichkeit frühzeitig über mögliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bürgerwillens zu informieren.

    Aus Sicht der GfE wird damit nicht nur ein demokratisches Votum untergraben, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit politischer Entscheidungen beschädigt. Der Versuch, vollendete Tatsachen zu schaffen, ohne eine offene und vor allem öffentliche Debatte darüber zu führen, sei unredlich und gefährde das Ansehen der kommunalen Politik nachhaltig.

  • Demonstration für den Erhalt des Norder Klinikums

    Norden
    Am Samstag haben in der Stadt Norden rund 2500 Menschen für den Erhalt des Norder Krankenhauses demonstriert.
    Die Umwandlung des Krankenhauses in ein Regionales Gesundheitszentrum (RGZ) erfüllt viele Menschen mit Sorge und Unverständnis.
    Von daher ist es absolut nachvollziehbar, dass gegen die Entscheidung der Trägergesellschaft Klagen von Seiten der Stadt Norden und vom Aktionsbündnis vorbereitet werden.
    Wir von der GfE waren vor Ort weil wir die grosse Sorge haben, dass so etwas auch in Emden passieren kann und Norden dafür die Blaupause ist ……
    Zwar wird dieses von der Trägergesellschaft aktuell verneint, allerdings hieß es vor ein paar Monaten auch dass das Norder Krankenhaus nicht schließen wird……

    Norden5 Norden4 Norden2

  • Schließung und Umwandlung des Norder Krankenhauses zu einem Regionalen Gesundheitszentrum

    DSC_0970
    Die Wählergemeinschaft Gemeinsam für Emden, ist sehr besorgt über die Schließung und Umwandlung des Norder Krankenhauses zu einem Regionalen Gesundheitszentrum und sieht die Grundversorgung von bis zu 90.000 Menschen im Altkreis Norden gefährdet.

    Die GfE begrüßt von daher das Vorgehen der Norder Grünen alle Initiativen zum Erhalt des Norder Krankenhauses zu Unterstützen und sieht das geplante juristische Vorgehen gegen den Landkreis Aurich als geeignet an, um die Schließung des Norder Krankenhauses zu verhindern.

    Die Wählergemeinschaft empfindet das Vorgehen des Aufsichtsrates als politischen Betrug am Bürger.

    Im September 2022 äußerte sich der damalige Geschäftsführer der Trägergesellschaft Claus Eppmann, im Gesundheitsausschuss des Auricher Kreistages dahingehend, dass es keine Überlegungen gebe die Ubbo-Emmius-Klinik in Norden zu schließen mehr noch, das Norder Krankenhaus würde auf dem Weg zur Zentralklinik gebraucht.

    Jetzt ein paar Monate später, nach der Entlastung von Eppmann durch den Aufsichtsrat, sagte sein Nachfolger Herr Balster,

    „Es seien medizinisch Dinge passiert, für die es ihm nicht mehr möglich sei, die Verantwortung zu tragen. Die medizinische Qualität wäre nicht mehr kontrollierbar.“

    Dieses Statement des neuen Geschäftsführers wirft viele Fragen auf.

    Wieso wurden Frau Gesang und Herr Eppmann dann vom Aufsichtsrat entlastet?

    Seit Monaten war bekannt, was in Norden finanziell und medizinisch vonstattenging. Immer wieder hatte der Förderverein der UEK Norden deutlich auf die Missstände hingewiesen.

    Warum wurden keine Sicherstellungsmittel für das Norder Krankenhaus von der Geschäftsführung beantragt?

    Diese Sicherungsmittel sind als finanzielle Unterstützung für strukturell bedingte Defizite in Krankenhäusern gedacht, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind.

    Stattdessen beauftragte der Aufsichtsrat die Geschäftsleitung Fördergelder beim Land Niedersachsen für die Umwandlung des Norder Krankenhauses zu einem Regionalen Gesundheitszentrum zu beantragen. Ein ungeheuerlicher Vorgang.

    Jetzt nachdem in Norden versucht wird, ein RGZ zu installieren, äußert sich die Trägergesellschaft, auf Nachfrage der örtlichen Presse zum Leistungsabbau im Emder Krankenhaus, in ähnlicher Weise.

    Auch jetzt befürchten kliniknahe Kreise, dass es zu weiterem Leistungsabbau am Emder Standort kommen wird. Die Trägergesellschaft verneint dieses mit folgenden Worten: „Alle medizinischen Versorgungsangebote, wie sie zum jetzigen Zeitpunkt bestehen, werden in Emden aufrechterhalten.“

    Die Wählergemeinschaft bezweifelt diese Aussage der Trägergesellschaft und befürchtet, dass es zu massiven Veränderungen am Emder Krankenhaus kommen wird, denn die Schulden der Klinik betrugen 2022 6,1 Millionen Euro und werden nach Aussage des Geschäftsführers Balster Ende 2023 12 Millionen Euro betragen.

    Wie sollen dann alle medizinischen Versorgungsangebote in Emden aufrechterhalten werden?

    Was ist mit der im Bürgerentscheid versprochenen 24/7 Rund-um-die Uhr-Notfallversorgung?

    Diese war für viele Emder Bürger die Voraussetzung, um überhaupt der Zentralklinik zuzustimmen.

    Dazu sagte der Geschäftsführer, dass „an allen Standorten, an denen mal ein Krankenhaus war, eine 24/7 Notfallversorgungseinheit vorgehalten wird davon muss man sich verabschieden. Das wirds nicht geben.“ Das gelte bundesweit, nicht nur in Ostfriesland.

    Darüber hinaus hat die medizinische Qualität im Emder Krankenhaus, aus den gleichen Gründen wie im Norder Krankenhaus, in den letzten Jahren gelitten und leidet unter Reputationsproblemen deren finanzielle Auswirkungen noch gar nicht absehbar sind.

    Dieses ist unverantwortlich.

    Wie lange kann der Aufsichtsrat das Versprechen des Geschäftsführers zum Emder Krankenhaus also noch halten?

    Bis zum Vorliegen des Förderbescheids aus Hannover?

    Das Sozialministerium hatte schon Anfang Juni 2022 die „geprüften“ Unterlagen der Trägergesellschaft an für den Bau des Zentralklinikums zum Krankenhausplanungsausschuss geschickt.

    Dort sollte dann am 15.06.2023 die „endgültige Entscheidung“ zu diesem Projekt verkündet werden.

    Dabei wurde leider nicht erwähnt, dass es sich bei dieser „endgültigen Entscheidung“

    nur um „eine Empfehlung“ des Niedersächsischen Krankenhausplanungsausschuss handelte, welche von der letzten Niedersächsischen Landesregierung nicht mehr umgesetzt wurde.

    Seitdem rührt sich in diesem Bereich anscheinend nichts.

    Eine Nachfrage des ehemaligen Mitgliedes des Auricher Kreistages Rainer Feldmann in Hannover ergab, dass „in keinem Ausschuss über den Förderantrag der Trägergesellschaft Kliniken Aurich, Emden, Norden bislang beraten, geschweige denn beschlossen wurde“.

    Demnach wäre die Finanzierung der Zentralklinik in keiner Weise gesichert.

    Die Stadt Emden wird dieses Jahr aufgrund dessen mit Liquiditätkrediten in Höhe von 22 Millionen Euro der Landkreis Aurich mit 44 Millionen Euro in die Vorfinanzierung gehen weil die endgültige Finanzierung noch nicht sichergestellt ist.

    Die Wählergemeinschaft Gemeinsam für Emden fordert die Trägergesellschaft auf die Reputationsprobleme in Emden zu lösen und für einen geregelten Betrieb im Emder Krankenhaus zu sorgen.

    Des Weiteren erwarten wir von der Trägergesellschaft eine verbindliche Zusage zur versprochenen 24/7 Rund-um-die Uhr-Notfallversorgung.

    Wir fordern Aufgrund der akuten Ereignisse eine zügige Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum aktuellen Stand des Förderbescheides.

    Weniger anzeigen

  • Plankostenberechnung der Zentralklinik in Uthwerdum

    pm3

  • Gesundheitsministerin D. Behrends in Emden

    Zentralklinikum behrends

  • Die GfE fordert Aufklärung zur Behandlung der Kinder zum RS-Virus

    Die GfE fordert Aufklärung zur Behandlung der Kinder zum RS-Virus und hat diesbezüglich eine Anfrage gestellt.rs-virus