Autor: Horst Müller

  • Denkmalschutz für Häuser in der Ligariusstrasse?

    Denkmalschutz für Häuser in der Ligariusstrasse?

    Heute besichtigte die GfE-Ratsfraktion, auf Einladung der Anwohner, ausgiebig die drei Wohnhäuser 12, 14 und 16 in der Ligariusstraße und war erstaunt über den guten Gesamtzustand dieser im Jahre 1906 erbauten Häuser im sogenannten „Neuomaurischen Stil“.

    Die Wählergemeinschaft ist entsetzt darüber, dass diese historischen Häuser im nächsten Jahr nach „ausführlicher Beratung“ des Vorstandes und Aufsichtsrates des Emder Beamten-Bau-und Wohnungsverein abgerissen werden sollen, weil diese Häuser baulich und energetisch`nicht mehr auf den neuesten Stand sind und deswegen Neubauten weichen sollen.

    Von daher begrüssen wir die Ankündigung von Anno – der Gesellschaft zur Erhaltung ostfriesischer Kultur- und Baudenkmale e.V. sich die betreffenden Häuser von Innen und Außen anzusehen um sie, sofern die Häuser noch zu retten sind, unter Denkmalschutz stellen zu lassen um den Abriss damit zu verhindern.

  • 2. Klausurtagung zur Zukunft der Emder Schulen

    2. Klausurtagung zur Zukunft der Emder Schulen

    Vom 02.-03. November fand in der Emder VHS die 2. Klausurtagung zur Zukunft der Emder Schulen statt.

    Schulleiter, Lehrer, Verwaltungsmitarbeiter, Mitglieder des Emder Rates, Elternvertreter, Jugendparlament, Sozialarbeiter kurz alles was die Emder Schullandschaft prägt, kam an diesen beiden Tagen zusammen um die Zukunft der Emder Schulen nachhaltig zu gestalten.

    Am ersten Tag wurden die Ergebnisse und Maßnahmen der ersten Klausurtagung per „Monitorwalk“ vorgestellt.

     Am zweiten Tag ging um das Thema Ganztagsschule, welchen von allen Seiten beleuchtet wurden.

    Die Ergebnisse gehen jetzt in die Beratungen.

    Eine gelungene Veranstaltung!

  • Rat bei der City-Streife außen vor – das ärgert die GfE

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    Die GfE-Fraktion ist erstaunt, dass bei der überfälligen Neukonzeptionierung des Stadtordungsdienstes, der Rat der Stadt Emden nicht im Vorfeld mit eingebunden wurde und sieht im Bereich der Kommunikation Verbesserungsbedarf.

    Generell sieht die Wählergemeinschaft die Ankündigung der Stadt, die Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsdienst zu beenden als einen von mehreren Schritten in die richtige Richtung an.

    Denn die Arbeit der City-Streife war in der Vergangenheit nicht nicht allzu  befriedigend, zumal das Sicherheitspersonal die mit Stadt verabredeten Standards trotz Schulungen nicht optimal ausführte.

    Der jetzige Schritt der Verwaltung, mit den Beteiligten der Sicherheitspartnerschaft ein neues, tragfähiges  Konzept  zu erarbeiten, ist zwar notwendig um den Ereignissen der letzten Wochen zukünftig Rechnung zu tragen. Allerdings ist die Wählergemeinschaft davon überzeugt, dass eine höhere Polizeipräsenz in der Stadt effizienter wäre als der Streifendienst durch das Ordnungsamt.

  • Ist in Emden die innere Sicherheit im öffentlichen Raum noch gewährleistet?

    Bernd Janssen BildDer stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft Gemeinsam für Emden Herr Bernd Janssen lud den Geschäftsführer des Präventionsrates Herrn Onno Santjer und den Leiter des Emder Polizeikommissariats Herrn Arno Peper zu einem Gedankenaustausch zum Thema „Sicherheit im öffentlichen Raum“ ein.
    Die GfE-Ratherren begrüßten die Aufklärung des Brandes im Van-Ameren-Bad und die schnelle Reaktion bei der Festnahme des sogenannten Messermannes in der Emder Innenstadt. Hintergrund des Gespräches war es, die Arbeit des Präventionsrates näher zu beleuchten.
    Herr Santjer erklärte, seine Aufgabe als Geschäftsführer wäre es, Menschen          verschiedener Professionen zusammen zu bringen.
    Themen wie:
    -Resozialisierung
    -Suchtprävention,
    -Jugendhilfe,
    -Schule und
    -Verkehrsprävention
    interdisziplinär anzugehen, denn der Ursprung der kommunalen Prävention geht auf die Erkenntnis zurück, dass Kriminalitätsbekämpfung nicht nur allein in der Verantwortung der Polizei und Justiz liegt, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist in der jeder Einzelne eine Vorbildfunktion einnimmt.
    Durch zahlreiche präventive Projekte, die sowohl den Erziehungsbedarf als auch das Sicherheitsbedürfnis der Emder Bevölkerung berücksichtigen, könnten vielfältige Lösungsansätze zur Bewältigung dieser nicht leichten Aufgabe gefunden werden.
    Als Beispiel wurde das erfolgreiche Zusammenwirken von Polizei und Präventionsrat und den Gastwirten am Neuen Markt bewertet.
    Ohne Zweifel die Situation hat sich beruhigt aber reicht das aus?
    In diesem Zusammenhang befürwortet die Wählergemeinschaft ausdrücklich die Äußerungen von Herrn Kruithoff, dass die Polizei wie auch die Justiz, weiter gestärkt werden müssen.
    Auch die vom Oberbürgermeister Kruithoff geforderte Diskussion über eine Verschärfung der Strafgesetzgebung auf Bundesebene sieht die GfE als überfällig an, aber auch auf Landesebene müssen Dinge besprochen werden, wie zum Beispiel die Polizeireform von 2004 in Niedersachsen, durch den damaligen Innenminister Herrn Schünemann, diese hatte den Grundsatz eine Organisation zu schaffen, die flexibel auf alle Aufgabenstellungen reagieren kann.
    Dies in seiner Organisationsform und Personalstärke. Die Rahmenbedingungen und Umfeld haben sich jedoch in den letzten Jahren rasant geändert gegenüber 2004.
    Dieses in einer Tiefe und Varianten wie sie in 2004 in Emden nicht bekannt waren. So haben die Bürger in Emden leider nicht mehr den Eindruck, dass ihre Sicherheit im öffentlichen Raum gewährleistet ist.
    Die GfE sieht die Notwendigkeit diese Reform zu überdenken und die Polizei in Emden in seiner Personalstärke und Organisation den Gegebenheiten anzupassen, so der GfE-Ratsherr Bernd Janssen.
    Es sind neue Herausforderungen in der Seehafen Stadt Emden entstanden. Die Anforderungen erfordern nach Ansicht der GfE nicht nur punktuelle sondern grundsätzliche Maßnahmen. Dies vor dem Hintergrund der Expansionswünsche der Stadt in Richtung Tourismus.
    Die Gäste wie auch die Bevölkerung werden eine weitere Eskalation nicht akzeptieren.
  • Können sich Emder auf der Straße noch sicher fühlen?

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    Schon seit Jahren sollen sogenannte City-Streifen für mehr Sicherheit in der Emder Innenstadt sorgen.
    In Emden ist nach jüngsten Übergriffen eine Diskussion um die Sicherheit der Bürger entbrannt. Auch OB Kruithoff hält mehr Polizeipräsenz für notwendig – aber nicht nur er. Er habe ebenfalls den Eindruck, dass das gefühlte Sicherheitsempfinden der Emderinnen und Emder in jüngster Zeit nachgelassen hat.
    Angestoßen wurde die Diskussion von der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE). Wir haben Sie vor einigen Tagen das Thema aufgegriffen. Es gibt eine Sicherheitslücke im öffentlichen Raum. Wir fordern, die Polizei in der Stadt wieder personell so stark zu besetzen wie in der Zeit vor der Polizeireform des Jahres 2004.
    Zugleich äußert die Wählergemeinschaft Zweifel daran, dass die Zentralisierung der Behörde weit abseits von der Hafenstadt zur inneren Sicherheit beiträgt.
    Es geht mittlerweile eine gewisse Angst in Emden um, es gibt einen schleichenden Prozess. Dieses Problem muss angesprochen werden.
    Es ein sehr heikles Thema, das den Ruf der Stadt schaden könne. Es könne aber nicht sein, dass die Stadt mit Blick auf Recht und Ordnung immer mehr Aufgaben des Staates übernehme und die Polizei nur auf halber Kraft läuft.
    Nicht nur nach unseren Einschätzungen nehmen Belästigungen in den Abendstunden in einem ganz erheblichem Maße zu. Häufig liefen Gruppen Menschen laut gröhlend und beleidigend hinterher. Das verunsichert die Bürger und schafft Unruhe und Angst. Sehr viele Frauen und Männer trauten sich deshalb abends nicht mehr auf die Straße.
    Der öffentliche Raum ist nicht mehr sicher.
  • Demonstration für den Erhalt des Norder Klinikums

    Norden
    Am Samstag haben in der Stadt Norden rund 2500 Menschen für den Erhalt des Norder Krankenhauses demonstriert.
    Die Umwandlung des Krankenhauses in ein Regionales Gesundheitszentrum (RGZ) erfüllt viele Menschen mit Sorge und Unverständnis.
    Von daher ist es absolut nachvollziehbar, dass gegen die Entscheidung der Trägergesellschaft Klagen von Seiten der Stadt Norden und vom Aktionsbündnis vorbereitet werden.
    Wir von der GfE waren vor Ort weil wir die grosse Sorge haben, dass so etwas auch in Emden passieren kann und Norden dafür die Blaupause ist ……
    Zwar wird dieses von der Trägergesellschaft aktuell verneint, allerdings hieß es vor ein paar Monaten auch dass das Norder Krankenhaus nicht schließen wird……

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  • Emsmauertreppe im desolaten Zustand

    Schon mehrfach hat die GfE bezüglich des Zustandes der Emsmauertreppe Anträge gestellt. Es hiess zuletzt, man sei im Gespräch mit dem Verein „ANNO“

    Hier die damalige Emsmauertreppe und der Zustand heute!

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