GfE

Gemeinsam für Emden

Autor: Horst Müller

  • Hendrik Küpker – Ein neuer OB Kandidat für Emden

    Hendrik Küpker – Ein neuer OB Kandidat für Emden

    Pressemitteilung

    Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ stellt Oberbürgermeisterkandidaten vor

    Hendrik Küpker als Oberbürgermeisterkandidat einstimmig gewählt

    Emden, 8. Januar 2026 – Die Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ freut sich, bekanntzugeben, dass Herr Hendrik Küpker auf der Mitgliederversammlung heute am Donnerstag, den 8. Januar 2026, einstimmig von den anwesenden Mitgliedern zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt wurde.

    Herr Küpker genießt das volle Vertrauen unserer Gemeinschaft und wird mit Engagement und Sachverstand die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Emden vertreten. Wir sind überzeugt, dass er frischen Wind und neue Impulse in die Stadtpolitik bringen wird.

    Zur offiziellen Vorstellung unseres Oberbürgermeisterkandidaten laden wir alle Vertreterinnen und Vertreter der Presse herzlich am Freitag, den 9. Januar 2026, um 11:00 Uhr in das Büro der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ ein.

    Wir freuen uns auf Ihr Kommen und stehen Ihnen für Fragen und Gespräche gerne zur Verfügung.

  • Zum Rücktritt des Grünen-Ratsherren Christian Nützel

    Zum Rücktritt des Grünen-Ratsherren Christian Nützel

    Auf ein Wort

    Der Vorstand der Wählergemeinschaft sowie die komplette GfE-Ratsfraktion bedauern den Rücktritt von Herrn Nützel.

    Wir haben Herrn Nützel als einen kompetenten und engagierten Ratsherren erlebt und hatten mit ihm mehrere Schnittmengen(z.B. Notfallversorgung, Schulentwicklung, Janssens Tuun, Filmfest, etc.) in denen wir, sehr vertrauensvoll und konstruktiv im Rat oder in den Ausschüssen miteinander gearbeitet haben.

    Es schmerzt wenn bürgernahe und zugleich engagierte Politiker, egal welcher Couleur, der Politik den Rücken zuwenden und sollte ein Weckruf an uns alle sein.

    Gerade in der Kommunalpolitik kommt es darauf an Mehrheiten quer durch alle Fraktionen zu erzielen.
    Ein breiter Konsens quer durch die Fraktionen muss nach langen Debatten am Ende zustande kommen, den nur dieser findet in der Öffentlichkeit Akzeptanz.

  • Öffentliche Sicherheit in Emden

    Öffentliche Sicherheit in Emden

    Nach den jüngsten Vorfällen in Emden (sexuelle Belästigung von Radfahrerinnen und Bedrohung mit Schußwaffen) lebt eine heftige Diskussion, vor allem in den sozialen Medien, wieder auf. Was ist hier denn nun los.
    Reichen die getroffenen Maßnahmen wie eine bessere Beleuchtung, Pflege und Gestaltung öffentlicher Räume, kommunaler Ordnungsdienst und ein Sicherheitskonzept bei Großveranstaltungen aus?
    Finanziell stösst Emden wie auch andere Kommunen, laut Aussage vom OB Kruithoff, an Grenzen und wenn es keine weitere Unterstützung des Landes (zb. eine größere Polizeipräsenz) gibt, dann wird es schwierig hier eine Erhöhung der öffentlichen Sicherheit zu erzielen.
    Eine höhere Polizeipräsenz im öffentlichen Raum befürwortet auch der Emder OB Kruithoff, obwohl er gegenüber der Presse erwähnt, das Emden eine sichere Stadt ist und es keine generelle Veränderung der Sicherheitslage gibt. Wir von der GfE haben ihn per Anfrage dazu aufgefordert diese Diskrepanz zu erklären und ausserdem bei der niedersächsischen Landesregierung mehr Unterstützung einzufordern!
    Denn eines ist sicher, hier wird die Arbeit des Präventionsrates der Stadt Emden allein zwar hilfreich, aber nicht ausreichend sein.
    Die Gesellschaft hat sich verändert und das nicht gerade zum Positiven!

  • GfE fordert Entlassung von Geschäftsführer der ZK

    GfE fordert Entlassung von Geschäftsführer der ZK

    In der letzten Sitzung der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ hat der Vorstand der Wählergemeinschaft und wir Ratsherren der GfE-Fraktion über die Eskapaden des Geschäftsführers der Trägergesellschaft debattiert.
    Nach unserer Meinung ist Herr Balster als Geschäftsführer ungeeignet. Das haben allein die Ereignisse der letzten Monate deutlich gezeigt.
    Sei es die schlechte Informationspolitik gegenüber Presse und Politik,sei es sein Versuch kritische Bürger öffentlich vorzuführen, sei es sein arrogantes Auftreten während der Notaufnahmen-Diskussion, sei es die fehlende Kritikfähigkeit gegenüber Anfragen der hiesigen Zeitungen, sei es seine Auseinandersetzung mit den Chefredaktionen, sei es seine Uneinsichtigkeit gegenüber berechtigter Kritik usw. …….
    Das Herr Balster nun aber als Leiter einer öffentlichen Organisation die Anweisung gegeben hat, die hiesigen Zeitungen aus den Cafés und Kiosken der drei Krankenhäusern zu entfernen weil sie ihm scheinbar nicht genehm sind, ist ein Eingriff in die Pressefreiheit und kommt einer Zensur gleich.
    Wir haben daher Herrn Oberbürgermeister Kruithoff darüber informiert, dass wir die sofortige Kündigung von Herrn Balster fordern.

  • Dirk Balster, wie lange ist dieser Geschäftsführer noch zu halten?

    Dirk Balster, wie lange ist dieser Geschäftsführer noch zu halten?

    Die Causa Balster und die Grundpfeiler der Demokratie

    Alle in Ostfriesland erscheinenden Tageszeitungen geben eine gemeinsame Stellungnahme bezüglich des Geschäftsführers der Trägergesellschaft Kliniken Aurich-Emden-Norden mbH ab
    Hintergrund ist eine vom Geschäftsführeram 30.07.2025 verfasste Pressemitteilung mit dem Titel
    “ Faktische Anmerkungen zur Berichterstattung der Lokalpresse über die Qualität der Arbeit unserer Teams in den Krankenhäusern Emden und Aurich“
    in welcher Balster die Berichterstattung der Lokalpresse über die Krankenhäuser in Emden und Aurich pauschal als tendenziös, fahrlässig und bewusst schädigend bezeichnet. Außerdem unterstellt Herr Balster der lokalen Presse gezielt Unsicherheit in der Bevölkerung zu schüren.
    Die leitenden Redakteurinen und Redakteure der in Ostfriesland erscheinenden Tageszeitungen appellieren an den Geschäftsführer „die Rolle einer freien, unabhängigen und kritischen Presse als Grundpfeiler unserer Demokratie zu respektieren.
    Recht haben Sie die Damen und Herren von der Presse…….
    Wie lange ist der Geschäftsführer noch zu halten?
    balster3 balster2
  • Wie soll es mit der Notfallversorgung weitergehen?

    Wie soll es mit der Notfallversorgung weitergehen?

    Wie geht es weiter mit der 24/7 Nofallversorgung in Emden und dem Landkreis Aurich
    In Emden baut sich eine heftige Welle der Empörung auf, nachdem bekannt wurde, dass die Notaufnahme in Emden nach der Eröffnung der Zentralklinik in Georgsheil geschlossen werden soll.
    Mittlerweile hat die Trägergesellschaft reagiert und möchte mit 16 „ausgewählten Kritikern“ einen Workshop zur umstrittenen Schließung der Notaufnahme veranstalten.
    Wir werden den Sinn dieser Einladung genauestens hinterfragen bevor wir zusagen und fordern die Emder Bevölkerung auf zur
    Demonstration am 17.05. 2025 zu kommen.
    Zeigt euren Bürgerwillen.
    notfallversorgung1
  • Nichteinhaltung des Bürgerenscheides schadet im hohen Maße dem Ansehen der Politik

    Nichteinhaltung des Bürgerenscheides schadet im hohen Maße dem Ansehen der Politik


    Damit wird nach Meinung der GfE-Fraktion versucht den Bürgerentscheid von 2019 mit der
    Fragestellung:

    „Sind Sie dafür, dass Ihre Stadt Emden unter Beibehaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung in Emden gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine neue kommunale Klinik im
    Raum Georgsheil baut?“

    nicht umzusetzen und die Emder Bevölkerung damit vor vermeintlich vollendete Tatsachen zu stellen dass es eine 24/7 Notfallversorgung in Emden nicht geben wird.


    Die Fragestellung des Bürgerentscheides von 2019 basiert auf einen Ratsbeschluss vom 06-02-2019. Am 26-05-2019 stimmte die Emder Bevölkerung dann darüber ab und votierte mit 54,76 % für das Zentralklinikum in Georgsheil unter Beibehaltung eine 24/7 Notfallversorgung in der Stadt
    Emden.


    Der jetzige Versuch der Trägergesellschaft, durch Balsters Aussage einen Bürgerentscheid der doppelt legitimiert ist, nicht umzusetzen ist nach unserer Meinung skandalös und nicht hinnehmbar, denn nicht schon vor der Krankenhausreform 2024, sondern schon bei der Formulierung des 2019 durchgeführten Bürgerentscheids wurde bei der Formulierung auf ein Höchstmaß an Eindeutigkeit geachtet und sehr wohl herrschte mehrheitlich Konsens im Emder Rat darüber,dass die 24 Stunden Notfallversorgung auch in der Stadt Emden vorgehalten werden soll und zwar auch dann wenn „das Klinikum dann keine Klinik mehr ist.“


    Dieses geht aus dem Protokoll der Ratssitzung vom 06-02-2019 hervor. Dort heißt es auf Seite 10 :

    „Herr Ringena (CDU) meint, wenn in einer Formulierung das Wort „Klinik“ auftauche, besage dies aus juristischer Sicht bereits eine 24-stündige Erreichbarkeit. Herr Bornemann
    pflichtet dem bei. Aber hier handele sich um die weitere 24-stündige Rund-um-die-Uhr-Versorgung in Georgsheil.
    Die Stadt Emden bringe mit Ihrer Formulierung zum Ausdruck, dass sie in Emden auch eine Rund-um-die-Uhr-Versorgung vorhalte, obwohl das Klinikum dann keine Klinik mehr sei.“

    Danach wurde in der Ratssitzung am 06-02-2019 für den am 26-05-2019 statt gefundenen Bürgerentscheid folgende begehrte Sachentscheidung (Fragestellung) beschlossen:

    „Sind Sie dafür, dass Ihre Stadt Emden unter Beibehaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung in Emden gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine neue kommunale Klinik im Raum Georgsheil baut?“

    Dieser Bürgerentscheid ist bindend, diesen jetzt von den politischen Verantwortlichen der Trägergesellschaft durch die Hintertür von einem Geschäftsführer aufzuweichen, der sich auf eine eine indirekte Aussage vor zwei Jahren in einer Zeitung bezieht, ist unredlich und schadet in einem hohem Maße, dem Ansehen der Politik. Herr Kruithoff als Oberbürgermeister und Gesellschafter der Trägergesellschaft hätte demnach schon zwei lange Jahre den jetzigen Rat und die Emder Bürger darauf hinweisen müssen, dass es bei der Umsetzung des Bürgerentscheids Probleme geben könnte.


    Dieses zu unterlassen wirft die Frage auf warum Herr Kruithoff dieses nicht tat, fürchtete er den Ausgang der öffentlichen und politischen Debatte, die jetzt stattfindet?

  • GfE wirft Trägergesellschaft Bruch der Vereinbarungen vor

    GfE wirft Trägergesellschaft Bruch der Vereinbarungen vor

    Aus dem Ostfrisischen Kurier:

    Scharfe Kritik an den Äußerungen des Kliniken-Geschäftsführers Balster: Notfallversorgung sei bindende Bedingung des Bürgerentscheids gewesen.

    Bürgerentscheide sind in Niedersachsen bindend für Verwaltung und Politik. Die Notfallversorgung in Emden ist Bestandteil des erfolgreichen Bürgerentscheids von 2019.

    Die Ratsfraktion Gemeinsam für Emden (GfE) übt deutliche Kritik an Äußerungen von Dirk Balster, Geschäftsführer der Trägergesellschaft der Zentralklinik, zur künftigen Notfallversorgung in Emden. Hintergrund ist eine Pressemitteilung zur ersten Gesundheitsklausur des Jahres 2025, in der Balster mitteilte, dass eine Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung an den bisherigen Klinikstandorten nach dem Umzug in das neue Zentralklinikum nicht mehr möglich sei.

    Nach Ansicht der GfE-Fraktion stellt diese Aussage einen klaren Bruch des bindenden Bürgerentscheids von 2019 dar. Damals hatten 54,76 Prozent der Emder Bürger dafür gestimmt, gemeinsam mit dem Landkreis Aurich eine neue kommunale Klinik im Raum Georgsheil zu errichten – unter der Voraussetzung, dass in Emden weiterhin eine 24/7-Notfallversorgung sichergestellt wird. Grundlage dieses Bürgerentscheids war ein Ratsbeschluss vom 6. Februar 2019, in dem ausdrücklich festgehalten wurde, dass eine solche Notfallversorgung auch unabhängig vom Status einer eigenen Klinik erhalten bleiben müsse. Bereits damals war klar definiert worden, dass eine Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit auch ohne ein vollständiges Krankenhaus aufrechterhalten werden muss.

    Die GfE wirft der Trägergesellschaft und Oberbürgermeister Tim Kruithoff, der zugleich Gesellschafter der Trägergesellschaft ist, vor, den Bürgerentscheid nun durch nachträgliche Interpretationen aufweichen zu wollen. Insbesondere kritisiert die Fraktion, dass Kruithoff und die Verantwortlichen in der Trägergesellschaft es in den vergangenen zwei Jahren unterlassen hätten, Politik und Öffentlichkeit frühzeitig über mögliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bürgerwillens zu informieren.

    Aus Sicht der GfE wird damit nicht nur ein demokratisches Votum untergraben, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit politischer Entscheidungen beschädigt. Der Versuch, vollendete Tatsachen zu schaffen, ohne eine offene und vor allem öffentliche Debatte darüber zu führen, sei unredlich und gefährde das Ansehen der kommunalen Politik nachhaltig.

  • Ehrung für das Engagement der Schülerinnen und Schülern für den Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V

    Ehrung für das Engagement der Schülerinnen und Schülern für den Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V

    Der humanitäre Auftrag des „Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V.“ ist der Erhalt und die Betreuung deutscher Soldatengrabstätten im Ausland.

    Alljährlich findet die Haus- und Strassensammlung des Volksbundes statt, bei der freiwillige Sammlerinnen und Sammler um eine Spende für die Friedens- und Versöhnungsarbeit bitten.

    Für das ehrenamtliche Engagement wurden den Schülerinnen und Schülern, sowie der Jugendfeuerwehr der Stadt Emden, Urkunden als Dank und Anerkennung im „Rummel“ überreicht.

  • Mangelndes Demokratieverständnis oder gewollte Desinformation der Bürger?

    Die Mitglieder des Emder Rates werden, dieses wurde in der letzten Ratssitzung deutlich, zum Thema Zentralklinikum im Vorfeld der Ausschüsse und Ratssitzungen nicht umfassend informiert sondern vor vollendete Tatsachen gestellt.

    Die Wählergemeinschaft ist deshalb sehr besorgt über die mangelnde Transparenz des  Aufsichtsrates der Trägergesellschaft und des Geschäftsführers Dirk Balster gegenüber der Öffentlichkeit, den Mitgliedern des Emder Rates und gegenüber der hiesigen Presse. Gerade der Umgang der Trägergesellschaft Anfragen der hiesigen Presse nicht zu beantworten oder gar zu verweigern ist nicht hinnehmbar. Denn es besteht ein Auskunftsanspruch im Presserecht welches Journalisten zusichert, dass Behörden auf Anfrage Auskünfte zu gestellten Fragen haben.

    Die Presse hat die Aufgabe im Rahmen der demokratischen Meinungs- und Willensbildung die Öffentlichkeit umfassend und wahrheitsgetreu zu informieren, für diese Aufgabe braucht sie Informationen über Geschehnisse die von öffentlichen Interesse sind damit der Bürger zutreffende und umfassende Informationen über tatsächliche Vorgänge und Verhältnisse, Missstände, Meinungen und Gefahren erhält die ihm sonst verborgen geblieben wären.

    Wird die Presse an diesen Prozessen gehindert dann entsteht in der Öffentlichkeit ein Misstrauen welches zu Radikalisierung der Bürger beiträgt.

    Herr Kruithoff stellte sich während der Ratssitzung vor seinem Geschäftsführer Balster und warb dafür diesem einen Vertrauensvorschuss zu geben. Dieses ist unter solchen Umständen gar nicht möglich. Herr Kruithoff hat vielmehr auf seinen Geschäftsführer einzuwirken, dass Herr Balster seinen Verpflichtungen nachkommt der Presse Auskunft zu erteilen.

    Und auch Herr Kruithoff wird sich daran messen lassen müssen, wie die Kommunikation zwischen der Geschäftsführung der Trägergesellschaft und den Mitgliedern des Emder Rates verbessert werden soll.